7 ximigler online, davon 4 im Chat. 15 Gäste online.

Nachrichtenarchive schliessen Nachrichten-Archiv


  • Keine Nachrichten vorhanden
ximig, deine community

Politik

Rot, Grün, Schwarz oder Gelb? Das Forum gegen die Politikverdrossenheit.

Dieses Forum dient sachlicher Diskussion. Persönliche Streitigkeiten haben hier nichts verloren. Bei Entgleisungen bitte sachlich bleiben und sie ggf. dem ximig-Team melden.

Bei Eröffnung eines neuen Threads in diesem Forum werden alle Threads im Forum gelöscht, in denen seit über 183 Tagen kein Beitrag geschrieben wurde.

Hier kannst du alle Beiträge im Thread im Zusammenhang lesen und Beiträge zum Beantworten auswählen. Die Beiträge in einem Thread sind logisch und zeitlich in einer Baumstruktur angeordnet. Diese Struktur entsteht dadurch, dass jeder Beitrag auf einen anderen Beitrag im Thread antwortet und man Antworten nicht nur ganz unten an den neuesten Beitrag anhängen kann, sondern an jeden beliebigen Beitrag mitten in der Diskussion.

Alle Forenneu

Moadib  04.11.2017 21:31:27 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  T A X
Deshalb geht es bei parlamentarischen Debatten vorwiegend nur darum, ein bisschen gegen die jeweiligen Gegner zu pöbeln. Und da primitive Pöbelei beim Publikum nicht so gut ankommt, findet im Plenum stets nur ein verbaler "Schlagabtausch" statt. Aber selbst den will das Publikum inzwischen auch nicht mehr hören. Er ist ja auch geistlos und langweilig und führt zu gar nichts.

Verbale Prügeleien und wechselseitige Schuldzuschreibungen sind das genaue Gegenteil dessen, was ein Volk mit Fug und Recht von einem Parlament erwarten kann.

Von der naiven Demokratietheorie - alle Macht geht vom Volk aus, das seine Repräsentanten wählt, die wiederum den Volkswillen repräsentieren, die Regierung bestimmen und sie laufend kontrollieren - ist in den real existierenden Demokratien nichts übrig geblieben. Im Gegenteil: Die von einer verschwindend kleinen Minderheit in den politischen Parteien erkorenen Abgeordneten wachsen in eine Oligarchie hinein, die ihnen ihre Entscheidungen vorgibt und abweichendes Verhalten bestraft.
hier gehts weiter

Seht ihr das auch so negativ?



clock  05.11.2017 13:04:11 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  « T A X
Der Bundestag ist doch unwichtig.
Bundesrat und das europäische Parlament entscheidet mehr.
Interessanter Weise schicken die deutschen Partein in das europäische Parlament hauptsächlich immer noch ihre zweite Wahl oder * Straffällig* gewordene.
Im Bundesrat spielt Parteizugehörigkeit keine große Rolle,trotz ständiger Erpressungsversuche der Parteizentralen.
Also zumindestens der Bundesrat ist kein Abnickverein.
Bearbeitet am 05.11.2017 13:10:53 von clock 
clock  05.11.2017 17:46:20 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  « T A X

Aufgaben und Bedeutung des Bundestages gehen aber über diese "klassischen", im Grundgesetz umschriebenen Funktionen hinaus. Er soll die wichtigsten politischen Themen zur Diskussion stellen und Lösungen und Alternativen anbieten (Willensbildungsfunktion). Zugleich sollen im Bundestag die im Volk vorhandenen Meinungen Ausdruck finden (Artikulationsfunktion).
*versteck*

Deutschland  08.11.2017 03:05:26 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  « T A X
Als ich noch einen Kaiser - obwohl, ich mich zu erinnern meine, OvB war wichtiger...- hatte... hätte es sowas nicht gegeben. Und du wärst für solche Äußerungen in den Kerker gewandert.

abindieluft  11.11.2017 11:27:03 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  « T A X
ich sehe es ähnlich negativ wie du.
m.E. liegt das abnicken durch die abgeordneten hauptsächlich daran, daß sie sich (obgleich in ihrer parlamentarischen arbeit ausdrücklich unabhängig von regierung, regierungsmitgliedern, oppositionsführern, parteirichtlinien u.a.m.) ihre karriere nicht verbauen wollen. wer in der cdu wagt es denn, gegen merkel zu opponieren? wer in der csu erhebt seine stimme gegen seehofers unsinniges rundum-störfeuer? (kürzlich wagten es welche, aber die sind - erstens - keine abgeordneten und haben - zweitens - zu seehofers politischen lebzeiten ohnehin keinerlei chance auf irgendwelche pfründe, also riskierten sie nichts). bei spd, grünen und linken sieht es ähnlich aus: wer gegen die verordnete linie opponiert, wird weggebissen. und die afd ist ohnehin ein lächerlicher sauhaufen: keiner kann auch nur annähernd formulieren, wofür er eintritt, aber jeder geifert gegen jede und jeden.
wagt es ein abgeordneter oder eine abgeordnete, sich von der gängelei dauerhaft zu befreien - was nur durch austritt aus der fraktion zu verwirklichen ist -, dann wird sofort die erschütterung der demokratie ihren grundfesten proklamiert.

was haben wir als bürger für eine chance? keine, wenn du mich fragst. jedenfalls, solange nur stromlinienförmige kandidaten auf den listenplätzen sitzen. wir haben ja inzwischen richtige politiker-dynastien. neuer erblicher adel, sozusagen. muß ich wirklich namen nennen?

die wahlen sind eine farce geworden. schau, was derzeit in den sondierungsgesprächen stattfindet. wir haben gewählt, wollten eine bestimmte richtung. aber es wird ein konglomerat von irgendwas daraus werden, nach den nächsten wahlen wird das jetzt als zukunftweisend zu beschließende wieder aufgekündigt und zur unkenntlichkeit verändert auf den tisch kommen (beispiel: der atomausstieg, der ausstieg aus dem ausstieg und der ausstieg aus den ausstieg aus dem ausstieg - und dies inhaltlich gänzlich unvereinbare hin und her unter ein und derselben kanzlerin, die die richtlinien der politik bestimmt). vier jahre lang werden jetzt genau die leute in regierung und in den regierungsfraktionen sitzen, die dort kaum jemand haben wollte; anderenfalls hätten liberale und grüne bei den wahlen ja doch wohl besser abgeschnitten.

nur zum nachdenken. antwort nicht nötig. komme erst wieder nach wochen rein.
Bearbeitet am 11.11.2017 11:35:29 von abindieluft 
cesco  11.11.2017 12:28:43 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  « T A X
Ich versuche dennoch einen Antwort.

Ich gebe Dir in Deinen Ausführungen recht. Unter diesen Verhältnissen wird sich nie etwas zum Wohle des Volkes, der einfachen Menschen in diesem Land, ändern.

Wie kann den Menschen im Land die Macht der Selbstbestimmung zurück gegeben werden?
Wie kann die Politik, die Politiker, kontrolliert werden?

Eine Möglichkeit sehe ich darin, dass im Wahlgesetz ein "Mißtrauensvotum" verankert werden müßte.
Darunter verstehe ich, dass die Wahlberechtigten jederzeit das Recht haben, die Mandatsträger abzuwählen, heißt jederzeit jeden Mandatsträger mittels Abstimmung, sofort aus dem Amt zu entlassen. Dies könnte in einer Art Volksabstimmung durchgeführt werden.

Wie ich mir das vorstelle? Es könnte z.B. so aussehen:

Wird Merkel neue Kanzerlin, können 10% der Wahlberechtigten ein Mißtrauensvotum mittels Unterschrift beantragen. Ist dieses erfüllt, dann IST innerhalb von zwei Wochen darüber abzustimmen, ob Merkel Kanzerlin bleibt oder nicht. Diese Abstimmung ist bundesweit durchzuführen.

Stimmen 35% der Wahlberechtigten UND mind. 50% der abgegebenen gültigen Stimmen gegen Merkel, verliert sie mit Ablauf dieses Tages ihr Mandat und Amt. Weiterhin verliert sie alle Ansprüche auf Bezüge, Pensionen, Übergangszahlungen und sonstige Zahlungen aus öffentlichen Mitteln. Weiterhin verlieren sie das passive Wahlrecht für fünf Jahre, d.h. dass diese Abgewählten fünf Jahre lang in keine politisches Amt gewählt werden können. Egal ob nun Gemeinderat von Pusemuckel oder MdB.

Auf diese Weise können alle Wähler alle Mandatsträger vom Bürgermeister und Gemeinderat, über Landtagsabgeordnete, Bundestagsabgeordnete, bis hin zu den jeweiligen Regierungsmitglieder der Länder und des Bundes und zum Bundespräsidenten innerhalb von etwa vier bis sechs Wochen abwählen und konsequent aus dem Amt nehmen.

Das Problem:

Dieses Gesetz müssen die Bundestagsmitglieder beschließen, sozusagen müssen die MdB diesen Schleudersitz für sich selbst beschließen.
Ich habe größte Zweifel daran, dass dieser Vorschlag auch nur in die Nähe eines Parlamentes kommen wird, geschweige den Gesetzesvorlage oder gar Gesetz. Leider.

Das ist die einzige Sprache, die die Abnicker in den Parlamenten verstehen und akzeptieren.
cesco  12.11.2017 12:44:48 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  « T A X
Du hast es nicht verstanden!.

Den mit dieser Variante könnte ein Trump problemlos innerhalb von ca. 6 Wochen ohne Probleme und aufwendiges Impeachment abgewählt und frühestens in fünf Jahren wieder gewählt werden.Die nächsten Wahlen sind 2020 und Trump müßte bis 2024 warten. Das wäre doch was, oder?

Und was die AFD berifft, die haben bei der BT-Wahl knapp über 10%. Das reicht gerade, um das Verfahren einzuleiten.

DANACH entscheiden die Wähler, ob sie dem Antrag der AFD folgen wollen oder nicht.35% der Wahlberechtigten sind eine hohe Hürde, denn bei 70% Wahlbeteiligung sind es 50% der Wähler. Liegt die Wahlbeteiligung, unter 70% dann steigt die Prozentzahl noch an.

Aber mit Deinem Beitrag hast Du ja wieder sehr schön demonstriert, was Deine "Fakten" sind. Für Dich hart, aber nur für Dich.

Und für andere, genauso hart, wie warme Luft.

qed

Und nun warte ich auf einen link, oder eine andere Deiner üblichen Bemerkungen. Ich bin neugierig, was Deine Kreativität hervorzubringen im Stand ist.

*bash*

oder so?

*weglach-m*
ybacu  12.11.2017 20:53:49 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  « T A X
Doch ich hab das verstanden und mit dieser Variante wäre Trump, AfD und Co. innerhalb von 2 wochen an der Macht und würden dann dafür sorgen , dass sie sie nie wieder verlieren können.
 ·  cesco  12.11.2017 21:02:22 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  « X
Sag, was hast Du eingenommen, oder geraucht, dass Du jetzt so sehr an Verwirrung und Verdrehung des Dargestellten leidest?

Müssen wir Mitleid mit Dir haben, oder soll ich den Notarzt für Dich rufen?
*schreck*
DoitDada  13.11.2017 11:51:42 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  « T A X
Und was die AFD berifft, die haben bei der BT-Wahl knapp über 10%. Das reicht gerade, um das Verfahren einzuleiten.

DANACH entscheiden die Wähler, ob sie dem Antrag der AFD folgen wollen oder nicht.35% der Wahlberechtigten sind eine hohe Hürde, denn bei 70% Wahlbeteiligung sind es 50% der Wähler. Liegt die Wahlbeteiligung, unter 70% dann steigt die Prozentzahl noch an.


Die Mehrheit soll sich von einer radikalen Minderheit vorschreiben lassen, dass sie alle paar Monate zu wählen hat? Was für eine absurde Idee! Und hast du eine ungefähre Vorstellung davon, welcher Bürokratismus, welcher Arbeitsaufwand und wie viel Geld nötig wäre, um ständig irgendwelche schwachsinnigen "Impeachments" durchführen zu lassen?

Mit Verlaub: Deine Idee ist naiv. Sie zeugt von akuter Unkenntnis bezüglich der Komplexität unserer Gesellschaft. Deutschland ist doch kein Dorf, in dem man nach Gusto und allgemeiner Gemütslage herumbasteln kann.

PS: Ich bin auch kein Fan von Merkel, aber die (relative) Mehrheit wollte sie! Und das muss (!!) jeder demokratisch eingestellte Mensch akzeptieren.
Bearbeitet am 13.11.2017 12:09:10 von DoitDada 
clock  13.11.2017 12:20:56 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  « T A X
Stammt zu Teilen von einer Fraktion der Piratenpartei
Über *digitale Revolution Basisdemokratie*
Unsere hier in Schweden ist der *Vorreiter* von allen anderen in Westeuropa,auch der deutschen Piraten.
Die sind so Basisdemokratisch das sie sich regelmäßig in allen Ländern selbst zerlegen
DoitDada  13.11.2017 14:07:05 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  « T A X
Die sind so Basisdemokratisch das sie sich regelmäßig in allen Ländern selbst zerlegen

Das wundert mich auch nicht. Man kann sich eben auch allzu leicht in Details verlieren. Eine fachliche Aufteilung ist genauso wichtig wie eine Gewaltenteilung - ohne Spezialisten kannst du keine komplexen sozialen, wirtschaftlichen oder infrastrukturellen Probleme mehr lösen. Und gleichfalls ist es völlig absurd, alle paar Wochen per Wahl die Regierung infrage stellen zu wollen. Permanente Instabilität lässt auf Dauer kein Regierungshandeln mehr zu. Das sollte selbst dem eifrigsten Merkel-Basher klar sein.
Ich habe auch eine Weile mit den Piraten sympathisiert, fand beispielsweise die Ideen zum bedingungslosen Grundeinkommen richtig gut. Dann habe ich mir mal einen Parteitag angeschaut. Mein Fazit: Dort fanden sich dermaßen viele Egozentriker und Exzentriker mit Hang zur veritablen Selbstüberschätzung zusammen, dass der Untergang dieser Partei quasi vorporammiert war.
Die "AFD-Basisdemokraten" sind quasi deren Stammtischausgabe. Sie sind deutlich schlichter in ihrem Weltbild (siehe cescos Beispiel), daher auch deutlich überlebensfähiger... . Dumm lebt länger.
Bearbeitet am 13.11.2017 14:11:46 von DoitDada 
 ·  clock  13.11.2017 14:30:20 Die Parlamente sind reine Abnickvereine  « X
Jo
und seltsam,sehr seltsam,,,,
Es fanden sich sehr schnell paar sehr Machtbewußte ,chronische Besserwisser,NICHTDULDER der Basisdemokratie,,,,,,,,,,,,,
Natürlich auch paar positive Typen,,,,,,
Alles in allen,wie in jeder *analogen* Partei
Alle Forenneu

Wird geladen ...